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Allgemein

Bild: Gerrit Sievert

Gremmels: „Der plötzliche Tod meines Wahlkreisnachbarn ist ein schwerer Verlust für die SPD“

Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer hat SPD-Bezirksvorsitzender Timon Gremmels auf den plötzlichen Tod des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann reagiert. „Wir waren Wahlkreisnachbarn. Sein Göttinger Wahlkreis grenzt mit Staufenberg an meinen Kasseler Wahlkreis mit Niestetal und Nieste. Dadurch hatten wir sehr…

Dr. Daniela Sommer begrüßt höhere Zulagen für Pflegekräfte – Tarifabschluss als Vorbild für Öffentlichen Dienst in Hessen

Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheits- sowie pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Dr. Daniela Sommer hat den Tarifabschluss für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen begrüßt. Insbesondere die neue Pflegezulage, die ab März 2021 gezahlt wird und bis…

Bild: Angelika Aschenbach

Mit dem Rauswurf des Alterspräsidenten des Landtags festigt die AfD-Fraktion ihr Image als Chaotentruppe

Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute eines ihrer Mitglieder ausgeschlossen. Bei dem Ausgeschlossenen handelt es sich um Rolf Kahnt, den Alterspräsidenten des Landtags. Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph: „Als Demokrat kann ich es nur begrüßen,…

Bild: Angelika Aschenbach

Auch digital bleibt die Frankfurter Buchmesse ein Leuchtturm für das Leseland Hessen

Die Frankfurter Buchmesse findet in diesem Jahr ausschließlich digital statt – Präsenzveranstaltungen lässt die Covid-19-Pandemie nicht zu. Zur Eröffnung der digitalen Buchmesse zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, dennoch optimistisch für die Zukunft der Buchmesse…

Bild: Angelika Aschenbach

Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei – Warum kann Hessen nicht, was Niedersachsen kann?

Auf die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD), rechtsextremistische Tendenzen bei der Polizei erforschen zu lassen, reagierte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Hessen, Günter Rudolph, mit großer Zustimmung. Nach Angaben einer Sprecherin des niedersächsischen Innenministeriums will Pistorius auf der…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD-Landtagsfraktion lehnt Änderung der Ferienzeiten wegen Corona ab – Christoph Degen: Vorschläge aus der Bundestags-CDU untauglich

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag steht der Idee, die Weihnachtsferien zu verlängern, um die Ausbreitung von Covid-19 in der kalten Jahreszeit zu bremsen, für einen „Schuss in den Ofen“. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, sagte am Dienstag in…

Bild: Angelika Aschenbach

„Wirkungslos und in der Praxis nicht handhabbar“ – Nancy Faeser fordert ein Ende der Beherbergungsverbote

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat ihre Kritik an den Beherbergungsverboten erneuert, die einige Bundesländer – darunter auch Hessen – zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie verhängt haben. Faeser sagte am Dienstag in Wiesbaden,…

GEW-Lehrkräftestudie: Lehrkräfte brauchen mehr Entlastung und Einbindung statt Schönrechnen der Lehrerversorgung

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen hat Ende September eine Studie zur Arbeitszeit und Arbeitsbelastung hessischer Lehrkräfte am Beispiel Frankfurts vorgestellt, die von der Universität Göttingen durchgeführt wurde. An der Online-Befragung nahmen rund 1.200 Lehrkräfte aus Grundschulen, Integrierten und…

Bild: Angelika Aschenbach

„Symbol der Demokratiefeindlichkeit“ – Nancy Faeser fordert Sanktionen für das Zeigen der schwarz-weiß-roten Reichsflagge

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat gefordert, auch die Verwendung der so genannten „Reichsflagge“ in der Öffentlichkeit zu sanktionieren. Die schwarz-weiß-rote Flagge, die von 1933 bis 1935 als „Flagge des Dritten Reichs“…

Welthospiztag 2020: Solidarität bis zuletzt

Dr. Daniela Sommer, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sagt zum Welthospiztag: „Sterben geht uns alle an. Hospize sind daher wichtige Einrichtungen, die Pflege und Begleitung in der letzten Lebensphase anbieten, um die Lebensqualität des sterbenden Menschen zu verbessern, seine…

Jugendaktionsprogramm: Mehr Teilhabe ermöglichen

Das neue Jugendaktionsprogramm des Landes Hessen zur Förderung der gesellschaftlichen und politischen Teilhabe junger Menschen wurde jüngst vorgestellt. Es fördert Jugendbildungsprojekte, die außerhalb der Schule stattfinden wie beispielsweise in Vereinen, Jugendorganisationen oder in der Kommune. Ziel des Programms ist, dass…

Bild: Angelika Aschenbach

Nancy Faeser kritisiert Beherbergungsverbote: „Die Postleitzahl des Wohnorts sagt nichts über das tatsächliche Infektionsrisiko aus“

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat die so genannten „Beherbergungsverbote“ kritisiert, auf die sich Bund und Länder gestern verständigt haben. Danach dürfen Reisende aus so genannten Risikogebieten innerhalb Deutschlands von Hotels und…

SPD Waldeck-Frankenberg: „Demokratie bewahren und mit Leben füllen!“

Die SPD Waldeck-Frankenberg hat sich mit ihrer heimischen Abgeordneten Dr. Daniela Sommer und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser an dem Projekt „Demokratie feiern“ beteiligt. Für die Sozialdemokratie sei die freiheitliche demokratische Grundordnung Grundlage zum politischen Handeln: „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit…

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